Lissabon: Irland lässt die EU warten

Die Iren lassen sich nicht einschüchtern und erbitten Geduld: Während die Europäische Union auf eine Reaktion nach dem Nein zum Reformvertrag wartet, warnt Margot Wallström, zuständige Kommissarin, davor, die Iren zu bedrängen.

Über den Vertrag:
Die europäischen Staats- und Regierungschefs unterzeichneten am 13. Dezember 2007 den Vertrag von Lissabon, um die einschlägigen Rechtsvorschriften an die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Veränderungen anzupassen. Zu den wichtigsten Verbesserungen, die der Vertrag mit sich bringt, gehören effizientere Entscheidungsprozesse, mehr Demokratie durch eine wichtigere Rolle für das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente sowie eine besser abgestimmte Außenpolitik. Der Vertrag sorgt für eine Modernisierung der EU-Institutionen und optimierte Arbeitsmethoden, um die Herausforderungen der Welt von heute effizient und wirkungsvoll zu meistern.

Um in Kraft treten zu können, Der Vertrag von Lissabon muss von allen 27 Mitgliedstaaten ratifiziert werden, damit er in Kraft treten kann. Jedem einzelnen Mitgliedstaat steht es frei, gemäß seiner eigenen Verfassung zu entscheiden, ob diese Ratifizierung durch ein Referendum oder in einer parlamentarischen Abstimmung erfolgt. Am 1. Januar 2009 soll der Vertrag von allen Mitgliedstaaten ratifiziert sein und in Kraft treten, so dass seine Bestimmungen vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2009 angewandt werden können.

Die Iren wollen sich zum weiteren Vorgehen erst im Dezember äußern.